Während es bei vielen Terminen zum Aschermittwoch meist recht derb zugeht, ist der Politische Aschermittwoch der Lippstädter SPD traditionell eher ein Treffen der behutsamen Töne. So auch in diesem Jahr, als im Lokal „Jathe`s Kegelbahnen“ die Ungewissheit „Funktioniert die Freiwilligkeit?“ zur Lösung der offenkundigen Personalprobleme der Bundeswehr aufgegriffen wurde. Zugegen waren neben dem einstigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), auch zwei Vertreter der jüngeren Generation: Jeremias Vogel von den Soester Jungsozialisten (Jusos) und Markus Köhler, stellvertretender Schülersprecher am Evangelischen Gymnasium in Lippstadt.
SPD-Aschermittwoch zu einem brisanten Thema
Von links Karl-Heinz Tiemann, Vormann der SPD-Senioren, Jeremias Vogel von den Jungsozialisten, Marlies Stotz, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Markus Köhler, Schülersprecher, und Wolfgang Hellmich, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Foto: Hans Zaremba
Verteidigungswert
Gleich zum Beginn betonte das Mitglied des Juso-Kreisvorstandes, Jeremias Vogel: „Wir verstehen, warum dieses Gesetz beschlossen wurde. Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren spürbar verändert. Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit mehr, und ein Staat muss in der Lage sein, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dass Politik auf diese Weise reagiert, ist richtig und verantwortungsvoll.“ Und für den Schriftführer des Soester SPD-Ortsvereins ist es keine Frage, dass „Deutschland verteidigungswürdig ist“. Vor allem wofür dieser Staat stehe. Demokratie, Freiheit, soziale Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und die Chance für jeden Menschen, sein Leben selbst zu gestalten. „Genau das macht unser Land lebenswert – und genau das ist es wert, verteidigt zu werden“, unterstrich Vogel.
Kapazitäten
Und Markus Köhler aus Cappel, der im Sommer 18 Jahre alt wird, zählt zu jenen jungen Männern, die bald Post von der Bundeswehr mit Blick auf eine mögliche Einberufung erhalten. Mit ihrer Aktion will die Bundeswehr das Interesse am Freiwilligendienst in den Streitkräften sowie sozialen Diensten abfragen und erste Daten für eine mögliche spätere Musterung erheben. Das Ziel ist, dass die Anzahl der Soldaten von derzeit rund 280.000 auf 460.000 insgesamt zunimmt. Dass sich die Befragung nach dem Grundgesetz, durch die in Deutschland Frauen nicht unter die Wehrpflicht fallen, nur an Männer richtet, empfindet Köhler „ungerecht“. Zudem stört den Gymnasiasten die verpflichtende Musterung. Skepsis hat er, ob die Bundeswehr überhaupt die genügenden Kapazitäten für die anstehenden Begutachtungen hat. Für ihn, der anstelle einer Einberufung zum Militär ein freiwilliges soziales Jahr favorisiert, müssten auch die Ersatzdienste attraktiver gestaltet und finanziell den Vergütungen der Bundeswehr angepasst werden.
Bedrohungslage
Vom früheren Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich wurde angesichts der durch den russischen Überfall auf die Ukraine erhöhten Bedrohungslage mit einem denkbaren Angriff von Russland im Baltikum ein Blick auf die nötige Rekrutierung von Soldaten geworfen. Vor einem Jahr habe der Verteidigungsminuster Boris Pistorius (SPD) den Bedarf an Soldaten genannt, als er von 460.000 Soldatinnen und Soldaten (bei 240.000 aktiven Personen und 220.000 Reservisten) gesprochen habe. Diese Zahlen müsse Deutschland als Abschreckung vor dem Hintergrund der 1,5 Millionen bewaffneten russischen Soldaten und der zunehmenden Aufrüstung an den Nato-Grenzen im Westen Russlands so schnell wie möglich erfüllen. Ob dies jedoch mit dem derzeitigen Freiwilligkeits-Gesetz erreichbar ist, wurde von mehreren Teilnehmern in der von SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Marlies Stotz und dem Vormann der SPD-Senioren Karl-Heinz Tiemann moderierten Diskussionsrunde in Zweifel gezogen. Warnende Stimmen sehen darin keine Aussicht, die Personalnot der Bundeswehr zu lösen. Kritisiert wurde auch, dass die junge Generation nicht ausreichend auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet werde. Insbesondere würden die Schulen in der Pflicht stehen.
Hans Zaremba
