Umriss die Bedingungen der SPD für eine Regierungsbeteiligung:SPD-Parteichef Sigmar Gabriel bei seiner Rede zum Abschluss des Parteitages in Leipzig am 16. November. Foto: Marco Urban für den SPD-Parteivorstand in Berlin.
Bedingungen
Dies ist auch dem SPD-Chef Sigmar Gabriel bewusst, der für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei bestimmte Bedingungen voraussetzte: Ein flächendeckender Mindestlohn von 8.50 Euro, die Bekämpfung der Altersarmut, die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und eine abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren. Nach dem bisherigen Zeitplan soll zum Monatsende das von CDU/CSU und SPD angestrebte Abkommen stehen und der SPD-Basis zur Abstimmung vorgelegt werden. Gut zehn Tage haben die Genossinnen und Genossen dann die Möglichkeit, sich in ihren Vereinigungen über das Ergebnis auszutauschen und per Briefwahl zu votieren. Die Tagungsstätten der Infoveranstaltungen der SPD in Kamen (Sonntag, 1. Dezember, 11.00 Uhr) und in Lippstadt (Freitag, 6. Dezember, 18.00 Uhr, und Dienstag, 10. Dezember, 18.00 Uhr) sind auf der Seite 3 dieses Heftes aufgezählt worden.
Parteileben
Dass in der SPD abseits der kniffligen Erörterungen im Bund ein lebendiges Parteileben stattfindet, belegten die zum Leipziger Kongress unterbreiteten Beispiele ihres Engagements vor Ort. Ein Großteil der Darbietungen widmete sich im Jahr des 150jährigen Parteijubiläums der eigenen Geschichte. Den in Erinnerung an dem 1977 auf dem Hamburger SPD-Bundesparteitag verstorbenen Parlamentarier im Europaparlament, Bundestag und Landtag von Rheinland-Pfalz, Wilhelm Dröscher, benannten Preis gewann die Sozialdemokratie aus Bremerhaven mit ihrem „Roten Stadtrundgang“. Mit ihm nehmen die Sozis von der Nordsee Interessierte auf eine Reise zu ihren Spuren in der Hafenstadt im Zusammenhang ihrer historischen Verflechtung mit der Stadtentwicklung mit. Ähnlich war auch der Beitrag der Göttinger SPD mit der Dokumentation ihrer über das ganze Jahr und in Kooperation mit den Gewerkschaften, der Jüdischen Gemeinde und Kulturträgern organisierten Veranstaltungen. Was diese norddeutschen SPD-Gliederungen zur Aufarbeitung ihrer Historie erstellt haben, kann auch als Anleitung für die Fortschreibung der Geschichte der SPD in Lippstadt dienen.
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.