Wochenrückblick von Hans Zaremba
Einmal mehr waren es in der vergangenen Woche die Rechtspopulisten, die mit negativen Schlagzeilen in Erscheinung getreten sind. Nach den Korruptionsvorwürfen gegenüber den Vorleuten der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah und Petr Bystron, war es nun die Verhaftung des Mitarbeiters von Maximilian Krah, Jian G., wegen des handfesten Verdachts der Spionage zugunsten von China.
Spionageaffäre in Berlin
Obwohl der 43-Jährige mittlerweile in Untersuchungshaft sitzt, war von der AfD-Spitze in Berlin nur wenig an Kritik zum Verhalten ihres ersten Protagonisten für die Europawahl im Juni zu vermerken. Vielmehr versuchte die AfD im Bundestag die Spionageaffäre in ihren Reihen herunterzuspielen. Ein Verhalten, was angesichts des hinlänglich bekannten öffentlichen Auftretens dieser Partei nicht sonderlich verblüffte. Ähnliches war schon nach dem unsäglichen Treffen von Rechtspopulisten in der Potsdamer Villa Adlon aus dem November 2023 zu registrieren, wo ein „Masterplan zur Remigration“ mit den hemmungslosen Überlegungen zur Ausweisung, Abschiebung, Vertreibung und/oder Deportation von Asylbewerbern und Ausländern in den Blick genommen wurde.
Feuerwehr in Lippstadt
Ebenso keine Überraschung war der Brandbrief des städtischen Personalrates zur problematischen Situation bei der Lippstädter Feuerwehr, der unterhalb der Woche bekannt wurde. Die vom Personalrat beschriebenen Besorgnisse sind nicht zum ersten Mal ein Thema von Diskussionen in den städtischen Gremien und in den Amtsstuben der Verwaltung. Gewiss ist das Zusammenwirken von Berufsfeuerwehr und ehrenamtlichen Brandschützern nicht immer einfach, was etliche Debatten rund um die Feuerwehr in den vergangenen Jahren verschiedentlich aufgezeigten. Mehrere Wechsel in der Leitungsebene der Feuerwehr waren die Folgen. Mit der jüngsten Rüge in Richtung des Bürgermeisters wurden von Neuem die erheblichen Schwierigkeiten der Stadt Lippstadt offenkundig, für ihre zu besetzenden Stellen geeignetes Personal zu finden. Belegt wurde dies auch durch die schon längere Suche nach einer Kämmererin/eines Kämmerers. Nach den gescheiterten Anstrengungen, einen Laufbahn-Beamten zu finden, will man jetzt einen weiteren gut dotierten Beigeordneten berufen. Anstelle, die Dinge bei der Feuerwehr selbst in die Hand zu nehmen und für sie eine überzeugende Lösung zu präsentieren, hat der Bürgermeister damit seinen allgemeinen Vertreter im Stadthaus beauftragt. Am Ende wird sich der seit 2020 in Lippstadt tätige erste Bürger mit dieser Delegation auf den Ersten Beigeordneten nicht aus seiner ureigenen Verantwortung entziehen können.
Unzureichende Vorbereitung
Ob es von den Initiatoren geschickt war, die Arbeit des Vereins „Hilferufe von drüben“ unter Einbeziehung des umstrittenen und verstorbenen Fernsehjournalisten Gerhard Löwenthal zu würdigen, lässt sich trefflich streiten. Ein anderes Vorgehen wäre für das Ansinnen des Antragstellers gewiss vorteilhafter gewesen. Nicht von ungefähr war nach der Sitzung des Kulturausschusses am Dienstag die unzureichende Vorbereitung der Aktivitäten einer Anerkennung des Engagements des einst von Lippstadt aus agierenden Zusammenschlusses für die Entlassung von Häftlingen aus den Stasi-Gefängnissen der untergangenen DDR beanstandet worden. Durch eine bessere Sorgfalt im Vorfeld der Zusammenkunft des Kulturausschusses wäre Lippstadt vermutlich die Diskussion erspart geblieben, die rund um den kontroversen Ex-ZDF-Mannes entstanden war.
