Landespolitik
Vom Flüchtling zum Nachbarn
Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen im Blick der SPD
Dass sich die Lippstädter bei der Unterbringung und Integration der in ihre Stadt gekommenen Flüchtlinge auf einem guten Weg befinden, wurde bei dem wenige Tage vor den Sommerferien in Bad Waldliesborn durchgeführten öffentlichen Dialog der Landes-Sozialdemokraten „Fraktion vor Ort“ dokumentiert. Für den gut besuchten Meinungsaustausch „Vom Flüchtling zum Nachbarn – Unser Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen“ hatten die Veranstalter, der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Norbert Römer und die heimische Landtagsabgeordnete Marlies Stotz, mit dem städtischen Fachdienstleiter Werner Kalthoff einen kompetenten Experten verpflichtet.
Junge Zuwanderung
Von einer „sehr jungen Zuwanderung“ referierte der in der örtlichen Stadtverwaltung für Soziales und Integration zuständige Beamte, als er die Zahlen der seit dem Jahr 2013 in Lippstadt registrierten Migranten präsentierte. Das waren 890 Flüchtlinge aus 27 Nationen, was auf die Gesamtbevölkerung in der größten Stadt im Kreisgebiet bezogen 1,2 Prozent bedeute. Von denen etwa die Hälfte gerade mal 26 Jahre alt sei und worunter sich 240 Kinder und Jugendliche befinden würden. Dies erfordere, so Werner Kalthoff, erhebliche Anstrengungen, um die notwendigen Plätze in den Kindertagesstätten und Schulen vorzuhalten. Das Beispiel aus Lippstadt belegt, „warum das Land Nordrhein-Westfalen“, wie Norbert Römer berichtete, „zusätzliche Plätze in den Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule schaffen sowie mehr Lehrkräfte für die Schulen gewinnen will“. Gegenwärtig ist in dem bevölkerungsreichsten Bundesland immerhin von 6.000 zusätzlichen Stellen für Lehrkräfte sowie insgesamt 17.500 Plätzen für die offene Ganztagsbetreuung die Rede.
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Sozialer Arbeitsmarkt
Die von der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführte Landesregierung werde sich auch für praxisnahe Kompetenzfeststellungen, angepasste Qualifizierungen für Flüchtlinge und eine Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes und Stärkung der beruflichen Weiterbildung einsetzen. Um ein Zusammenleben im Quartier zu erreichen, will Rot-Grün in Düsseldorf die Offensive und den Abbau von rechtlichen Hindernissen für den Wohnungsbau, wo als Ziel jährlich 120.000 neue Wohnungen geplant seien, fortsetzen und ebenso einer Stärkung der „Integrationsmotoren“ in der Kultur und im Sport den Weg ebnen.