Wochenrückblick von Hans Zaremba
Die vergangenen sieben Tage waren weitgehend vom Fußball der Europameisterschaft in Deutschland bestimmt. Das Ausscheiden der Auswahl des DFB (Deutscher Fußball-Bund) im Match gegen den Favoriten Spanien (1:2) am Freitagabend war für die heimischen Fans allerdings ein bitteres Ereignis. Angesichts des überzeugenden Auftritts der vom Bundestrainer Julian Nagelsmann formierten Mannschaft war für sie mit etwas mehr Glück durchaus mehr drin.
Foto: Marcus Südbrock
Großbritannien und Frankreich
Die Sozialdemokaten in Deutschland haben am Donnerstag mit großem Interesse auf Großbritannien geschaut, wo die britische Schwesterpartei Labour einen bemerkenswerten Wahlsieg geholt und nach 14 Jahren die Konservativen mit dem von den Sozialisten gestellten Premierminister Keir Starmer an den Schalthebeln der Administration abgelöst haben. Mit nicht weniger Beachtung blicken nun die politischen Beobachter auf Frankreich und die Resultate des zweiten Durchgangs der vorgezogenen Parlamentswahlen. Insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen Regierungsübernahme durch die dortigen Rechtspopulisten.
Ampelregierung und Etat
In Berlin haben sich die Ampel-Koalitionäre unter Leitung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) auf einen Vorschlag für den nächsten Etat geeinigt und somit vorerst eine Regierungskrise mit möglichen vorzeitigen Bundestagswahlen abgewendet. Sicherlich waren die Gespräche bei den unterschiedlichen Vorstellungen der drei Parteien kein einfaches Unterfangen. Es bleibt nun abzuwarten, ob nach dem angestrebten Kabinettsbeschluss am 17. Juli über den Sommer hinaus die am Freitagvormittag vor der Bundespressekonferenz vorgestellte Einigung Bestand hat. Denn erst nach der politischen Sommerpause wird der Bundestag in die entscheidenden Haushaltsberatungen eintreten und seine Beschlüsse fassen.
Stadthaus und Verwaltungsstruktur
Unterdessen ist in Lippstadt der erste Spatenstich für das auf dem ehemaligen Güterbahnhof geplante neue Stadthaus erfolgt. Nach den bisherigen Überlegungen sollen im Jahr 2028 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeitsplätze im neuen Gebäude einnehmen. Dann dürfte auch die vom Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor den Ferien – am Montag, 24. Juni – beschlossene neue Struktur der Verwaltung mit der Wiedereinführung der Beigeordnetenebene abgeschlossen sein. Ob sie in vier Jahren noch vom jetzigen Bürgermeister repräsentiert wird, scheint angesichts etlicher Pannen während seiner Verantwortung seit seinem Amtsantritt in November 2020 fraglich zu sein. Darüber werden im Herbst 2025 die Lippstädterinnen und Lippstädter bei den Kommunalwahlen entscheiden, wenn sie dabei auch über den künftigen Vorsitzenden des Stadtrates und Chef der Verwaltung zu befinden haben.
