Wochenrückblick von Hans Zaremba
Seit dem Start der aktuellen Bundesregierung „Mehr Fortschritt wagen“ aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Dezember 2021 waren häufiger Störungen aus der Mitte des sogenannten Ampel-Bündnisses zu verzeichnen. Angesichts der Unterschiedlichkeit der drei Koalitionspartner wahrlich keine Überraschung.
Profilsüchte
Dies wiederholte sich auch in der vergangenen Woche, als der Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und die Bauministerin Klara Geywitz (SPD) gemeinsam die Überlegungen des Bundeskabinetts zur „Wärmewende“ mit den Plänen zum Heizungstausch vorgestellt hatten. Noch am Tag der Verabschiedung der Kabinettsvorlage forderten die Liberalen bereits Nachbesserungen. Eine eigenartige Haltung der Blau-Gelben. Es verstärkt sich beim Beobachter zunehmend der Eindruck, dass der kleinste Partner der Berliner Administration, die FDP, von massiven Profilsüchten getrieben ist
Wertstofftonne
Ob in Lippstadt schon bald der gelbe Sack durch eine Wertstofftonne ersetzt wird, erscheint fragwürdig. Dies hat am Mittwochabend die Debatte im städtischen Umweltausschuss offenbart, wo Dirk Lönneke als Geschäftsführer der Entsorgungswirtschaft Soest (ESG) die Möglichkeiten einer Neuordnung der Müllentsorgung umriss. Dass der Arger über den gelben Sack wiederholt groß ist, war in den letzten Jahren fortwährend zu hören. Insbesondere wegen seiner Qualität mit dem viel zu schnellen Reißen. Jedoch richtig anfreunden mit der Alternative, künftig eine gelbe Tonne zu nutzen, können sich in Lippstadt bisher noch nicht die meisten der Kommunalpolitiker. Ein Blick über die Stadt- und Kreisgrenzen hinaus veranschaulicht gleichwohl, dass dort kaum eine derartige Skepsis zu registrieren ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich die anderen Kommunen im heimischen Kreisgebiet zu dieser Frage positionieren. Die Entscheidung – was bleibt oder was kommt – obliegt aber in der Zuständigkeit des Kreises. Der Einfluss von Lippstadt ist hier nur begrenzt.
Klimaneutralität
Das Ziel ist ambitioniert und dürfte einiges kosten: Bis 2040 will Lippstadt die Klimaneutralität erreichen, wozu gewiss erhebliche Mittel aufzubringen sind. Maßnahmen sollen unter anderem der Ausbau der erneuerbaren Energien mit Phovoltatik auf Dach- und Freiflächen sowie Gebäudesanierungen sein. Mit etlichen Fragen zu diesem Komplex werden sich die Verantwortlichen der Kommunalpolitik und der Verwaltung weiterhin intensiv befassen müssen, wenn die angestrebten Vorhaben planmäßig umgesetzt werden sollen. Mahnende Worte waren am Donnerstagabend vom Ratsherrn Udo Strathaus aus der SPD zu vernehmen, als er auf die Wetteraufzeichnungen zwischen Rhein und Weser zu sprechen kam. 2,2 Grad über den langjährigen Schnitt, womit „das 1,5-Grad-Ziel schon gerissen“ sei.
Leben im Alter
Inhaltlicher Schwerpunkt der Lippstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ist derzeit die Lebensgestaltung der älteren Generation. Für eine öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema konnte der örtliche Vormann der SPD-Senioren, Karl-Heinz Tiemann, den Bundesvorsitzenden von 60plus, Lothar Binding aus Heidelberg gewinnen. Ende Juni wird der ehemalige Bundestagsabgeordnete in Lippstadt erwartet, wo er über den Dialog „Plötzlich zu alt?“ hinaus auch einige Einrichtungen an der Lippe in Augenschein nehmen will. So auch den Bundesmitteln geförderten und durch das beharrliche Engagement der SPD-Ratsfraktion durchgesetzten Mehrgenerationentreff „Mikado“ im Wohnpark Süd.