Wochenrückblick von Hans Zaremba
Was sich schon in der Ratssitzung am Montag, 22. Mai, abzeichnete, ist seit Freitag, 2. Juni, Gewissheit: Nach der Abstimmungsschlappe des Bürgermeisters beim SPD-Antrag, für die Aufarbeitung der Personalkrise beim Rettungswesen aus der Mitte der Rates einen Arbeitskreis einzusetzen, versucht es nun der Mann im Stadthaus über den rechtlichen Weg, die politische Mitwirkung klein zu halten.
Bürgermeister will Arbeitskreis verhindern
Statt nun zügig – wie es der Wille des Ratsbeschlusses war – mit den Beratungen im Arbeitskreis zu beginnen, wurden in der Verwaltung alle rechtlichen Maßnahmen abgeklopft, um dieses Gremium noch zu verhindern. Am gestrigen Freitag zur Mittagszeit bekamen alle Ratsmitglieder die schriftliche Nachricht, dass der Bürgermeister den Beschluss aus der Sitzung vom 22. Mai 2023 beanstanden wolle. Zwangsläufig wird sich jetzt der Rat in seiner letzten Zusammenkunft vor den großen Ferien – am Dienstag, 20. Juni 2023 – erneut mit den vom Bürgermeister bemühten formalen Aspekten befassen müssen. Ob mit diesem bürokratischen Vorgehen und der damit verbundenen öffentlichen Wirkung mehr Personal für das Rettungswesen nach Lippstadt zu locken ist, erscheint zweifelhaft. Vielmehr wirft das Vorgehen des Bürgermeisters abermals kein gutes Licht auf sein Personalmanagement. Unabhängig davon halten die Sozialdemokraten an ihrem Ansinnen fest, das beantragte Gremium „schnellstens auf den Weg zu bringen“. Das hat ihr Fraktions-Vormann Jens Behrens dem Ratsvorsitzenden und Chef der Verwaltung in seiner unmittelbaren schriftlichen Erwiderung mitgeteilt. Dieser Vorgang zeigt erneut die offenkundige Überforderung des Bürgermeisters, bei einer bedeutenden Problemlösung den Rat mit ins Boot zu holen.
Sieg der Vernunft
Während aus der Chefetage im Stadthaus bislang kein Einlenken zum SPD-Antrag zu vermelden ist, scheint dies auf der Bundesebene mit Blick auf das geplante Heizungsgesetz der Ampel-Regierung anders zu sein. Dort hat man auf die öffentlichen Proteste reagiert. Der verantwortliche Minister will nun den 170 Seiten umfassenden Entwurf des von der Koalition vereinbarten Vorschlages noch einmal auf den Prüfstand stellen. Unabhängig von den Versuchen der FDP, das Vorhaben der von ihr mitgetragenen Regierung zu blockieren, zeigt sich der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zuversichtlich, noch vor der Sommerpause eine Gesetzesverabschiedung zu erreichen. So seine Botschaft unterhalb der Woche in einer Talkrunde im Fernsehen. Die Erwartungen sind auf jeden Fall groß, wie das seit einigen Wochen diskutierte Heizungsgesetz am Ende aussieht. Sowohl bei vielen betroffenen Hauseigentümern und Mietern als auch bei den meisten Handwerksbetrieben.
Bittere Enttäuschungen
Abseits vom politischen Geschehen war für viele westfälische Fußballfreunde der Bundesliga-Abschluss 2022/23 das große Thema der Woche. Bitter enttäuscht zeigten sich vor allem die Anhänger von Borussia Dortmund über die auf den letzten Metern verpatzte Meisterschaft und die Sympathisanten des FC Schalke 04 über den nun fünften Abstieg ins Unterhaus. Das war auch vor Ort in den Gemeinden der Schwarz-Gelben („Optimisten“) und der Königsblauen („Graf Bernhard“) zu registrieren. Ursache der sportlichen Pleiten der Revierclubs waren gewiss nicht ihre aktuellen Übungsleiter Edin Terzic (Dortmund) und Thomas Reis (Gelsenkirchen). Deren Arbeit hat viel Anerkennung erfahren. Maßgeblich war für das Verfehlen der angestrebten Ziele war spürbare Unvermögen der Profis des BVB und der Knappen, in den vorherigen Partien die notwendigen Punkte einzusacken. Ganz anders sieht die Situation für den in der Region von Lippstadt bekannten Coach Daniel Farke aus. Der aus Steinhausen stammende 45-jährige wurde nach nur einem Jahr bei Borussia Mönchengladbach von seinen Aufgaben entbunden. Langweiliger Fußball, mäßige Statistiken und eine nicht ausreichende Kommunikation sollen zum Rauswurf des Jahre zuvor über eine lange Zeit beim SV Lippstadt 08 als Spieler, Trainer und Sportdirektor erfolgreichen Mannes geführt haben.